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Der niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung am 17. September 2015 die Einrichtung einer Kinderkommission beschlossen. Sie soll dafür sorgen, dass die Rechte von Kindern stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken und stärker berücksichtigt werden.
Am 6. Dezember 2016 hat sich die Niedersächsische Kinderkommission konstituiert. Sie ist bundesweit erst die dritte Kinderkommission: Eine solche Expertengruppe gibt es lediglich beim Deutschen Bundestag und in Bayern. Die Niedersächsische Kinderkommission zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich aus Abgeordneten des Landtags und unabhängigen Fachfrauen und -männern zusammensetzt.
Die Themen der Kinderkommission sollen aus der gesamten Breite der kindlichen Lebenswelt kommen, wie z.B. Gesundheit, Sport, Bildung, Medien und vieles mehr. Die Kinderkommission soll außerdem als Beschwerde- und Ombudsstelle fungieren, bei der alle Kinder und Jugendlichen ihre Anliegen einbringen können.
Die Kinderkommission soll "im Einklang" mit dem Landesjugendhilfeausschuss eingerichtet werden, um Synergieeffekte zu nutzen und die Vernetzung und Zusammenarbeit der Fachleute aus der Kinder- und Jugendpolitik zu stärken. Jede im Landtag vertretene Fraktion wird das Recht haben, ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied für die Kommission zu benennen. Zusätzlich werden weitere Personen hinzukommen, um die Arbeit der Kommission noch weiter zu stärken.
Arbeitsweise
Die Umsetzung der Ziele erfolgt durch
- öffentliche Anhörung zu wichtigen kinder- und jugendpolitischen Themen,
- eine Öffentlichkeitsarbeit zu Themen, die für die Verwirklichung der Kinder- und Jugendrechte von allgemeinem Interesse sind,
- nicht öffentliche Expertengespräche, um zu relevanten Themen Standpunkte zu entwickeln,
- einen Fachaustausch und eine Kooperation mit Verbänden und Institutionen, die sich mit den Belangen von Kindern und Jugendlichen befassen,
- eine verstärkte Einforderung der strukturellen Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in der Gesellschaft,
- eine angemessene Einbeziehung in das Verfahren des Jugend-Checks sowie
- Stellungnahmen zu aktuellen Themen.
Die Landesregierung trägt dafür Sorge, dass Anträge der Kinderkommission, die zuvor konsensual beschlossen wurden, im Landtag beraten werden können.
Die Kinderkommission erhält eine Geschäftsstelle beim Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie.
Mitglieder der Kinderkommission
Folgende Personen wurden in die Kinderkommission berufen:
- Silvia Bruns – FDP, MdL
- Immacolata Glosemeyer – SPD, MdL
- Julia Willie Hamburg – Bündnis 90/Die Grünen, MdL
- Petra Joumaah – CDU, MdL
- Prof. Dr. Nadia Kutscher – Universität Vechta
- Stefan Ottmann – ehemaliger Leiter des Jugendamtes des Landkreises Osnabrück
- Daniela Rump – ehemalige Landesschülersprecherin, Ratsfrau der Gemeinde Nordstemmen, Mitglied im Fachausschuss Bildung, Kultur und Soziales
- Johannes Schmidt – Vorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband Niedersachsen e.V.
- Prof. Dr. Waldemar Stange – Leuphana Universität Lüneburg
- Prof. Dr. Gunda Voigts – Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
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