Mehr Sicherheit und Unter­stützung für schutz­bedürf­tige Flücht­linge: über­arbeitete und erweiterte Leit­linien

21. Juni 2017

Mindeststandards-zum-Schutz-von-geflüchteten-Menschen-in-Flüchtlingsunterkünften_CoverZum Weltflüchtlingstag am 20. Juni haben das Bundesfamilienministerium und UNICEF überarbeitete und erweiterte Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften herausgegeben. Die unter der fachlichen Beteiligung unterschiedlicher Partner erarbeitete Neuauflage enthält erstmals auch Leitlinien zum Schutz von Geflüchteten mit Behinderungen und LSBTIQ-Geflüchteten.

Neben Kindern, Jugendlichen und Frauen stehen diese beiden Personengruppen in Flüchtlingsunterkünften vor besonders großen Problemen. Trotz einiger positiver Beispiele können der Schutz vor Gewalt und Missbrauch sowie eine uneingeschränkte Teilhabe und bedarfsgerechte Versorgung in Flüchtlingsunterkünften noch nicht flächendeckend gewährleistet werden. Vielerorts sind Unterkünfte weder kindgerecht und sicher noch barrierefrei.

Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley: "Wir brauchen dringend eine bundesgesetzliche Regelung, die Träger von Flüchtlingsunterkünften zur Einführung von Schutzkonzepten verpflichtet. Wir haben dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, der aktuell in der Abstimmung ist. Bei der Einführung von Schutzkonzepten können die erweiterten Mindeststandards als wichtige Orientierungshilfe dienen."

Die Überarbeitung der Mindeststandards erfolgte im Rahmen der "Initiative zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften", die im Frühjahr 2016 gemeinsam vom BMFSFJ und UNICEF ins Leben gerufen wurde. Die damals entwickelten Mindeststandards sollten den Schutz von Kindern, Jugendlichen und Frauen in Flüchtlingsunterkünften gewährleisten sowie den Zugang zu Bildungsangeboten und psychosozialer Unterstützung verbessern. Sie erstrecken sich insbesondere auf die Bereiche Personal, strukturelle und bauliche Voraussetzungen, Prävention von und Umgang mit Gewalt- und Gefährdungssituationen sowie dem Monitoring der erzielten Fortschritte.

Praxisorientierte Empfehlungen
Die Neuauflage der Mindeststandards basiert auf den aktuellen Lebensumständen von Bewohnerinnen und Bewohnern von Flüchtlingsunterkünften und deren Rückmeldungen. So befragte Plan International Deutschland geflüchtete Kinder und Erwachsene zu ihrem Schutz in Flüchtlingsunterkünften. Im Rahmen von Gesprächsgruppen und Workshops schilderten 138 geflüchtete Kinder, Frauen und Männer aus Hamburger Unterkünften ihre Perspektive. Ihr Feedback teilte Plan International Deutschland mit dem Bundesfamilienministerium.

Hinzu kommen die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit Behörden sowie Praktikerinnen und Praktikern sowie Verantwortlichen in der Flüchtlingshilfe. Als Konsequenz aus diesen Konsultationen enthält die Neufassung neben den zusätzlichen Kapiteln zur Umsetzung der Mindeststandards für LSBTIQ-Geflüchtete sowie geflüchtete Menschen mit Behinderungen beispielsweise auch überarbeitete Leitlinien zum Monitoring und der Datenerfassung in Flüchtlingsunterkünften.

Hintergrund: Kooperation mit Verbänden und Organisationen

Die Entwicklung, Überarbeitung und Erweiterung der Mindestschutzstandards fand unter der Federführung des BMFSFJ und UNICEF statt. Fachlich beteiligt waren unter anderem die Arbeiterwohlfahrt, die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V., der bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel, der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Caritasverband, das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie Deutschland, die Frauenhauskoordinierung, das International Rescue Commitee Deutschland, medica mondiale, Plan International Deutschland, Save the Children Deutschland, die Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention, TERRE DES FEMMES, der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs sowie zahlreiche weitere Verbände, Organisationen und Akteure der Zivilgesellschaft.

Konkrete Hilfen vor Ort

Das Bundesfamilienministerium hat Mittel für bundesweit 100 Koordinierungsstellen für Gewaltschutz in Flüchtlingsunterkünften bereitgestellt. Zusammen mit den Leitenden der Unterkünfte entwickelten die Gewaltschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren spezifische Schutzkonzepte und setzen diese um. UNICEF unterstützt über ein Schulungsprogramm die Beschäftigten der Einrichtungen hierbei sowie bei der Entwicklung kinderfreundlicher Orte und Angebote und dem Monitoring der erzielten Fortschritte. Für die Umsetzung baulicher Schutzmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften können Kommunen vergünstigte Investitionskredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch nehmen.

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Weitere Informationen unter: www.gewaltschutz-gu.de

BMFSFJ und UNICEF, 19.06.17

Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften
Berlin, 2017
50 Seiten
www.bmfsfj.de/mindeststandards

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Link zur Website des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Familien in Niedersachsen